Die Voralbbahn

Die Voralbbahn

Göppingen - Bad Boll

Göppingen - Bad Boll

 

 Archiv 2003

 

Besuch bei MDB Walter Riester
              Thema Infrastrukturaufkauf
EIN NEUER ZUG IM KREIS e.V.

Da nicht nur bei der Bahntrasse der Bahnlinie Göppingen - Boll die Verkaufsverhandlungen zwischen den betroffenen kaufwilligen Kommunen oder Körperschaften und den DB AG eigenen Immobiliengesellschaften an den drastisch überhöhten DB-Preisangeboten für gewidmete Infrastrukturgrundstücke sich überaus in die Länge ziehen oder sogar zu scheitern drohen, ist diesbezüglich der Vertreter des Fördervereines EIN NEUER ZUG IM KREIS e.V. Peter Blum beim Göppinger Bundestagsabgeordneten Herrn Walter Riester vorstellig geworden. Bei diesem Besuch wurde vom Förderverein nachfolgendes Anliegen vorgelegt:

Anliegen:

  • Der Förderverein EIN NEUER ZUG IM KREIS e.V. bittet den Bundestagsabgeordneten Herrn Walter Riester folgendes Anliegen zu überprüfen:
    Möglichkeiten der Novellierung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) dahingehend, dass Infrastruktur - Grundstücke die sich im Eigentum der Deutschen Bahn AG befinden im Wert neu bewertet werden.

Grund:

  • Im DB Konzern sind verschiedene bahneigene Immobiliengesellschaften unter einem Dach. Grundstücke, auf denen sich stillgelegte Infrastruktur (nach § 11 AEG) befindet, die aber noch als Eisenbahnverkehrsfläche gewidmet ist, müssen so bewertet werden, dass bei einem Aufkauf Dritter (öffentlich oder privat) diese Grundstücke nicht mit dem höchstmöglichstem Grundstückswert durch die DB AG vermarktet werden, sondern zu einem gesetzlich festgelegten Preis als gewidmete Eisenbahnverkehrsfläche. Eine Entwidmung darf weder vom Verkäufer noch vom Käufer durchgeführt werden.

Ziel:

  • Es muss laut dem Regionalisierungsgesetz Dritten uneingeschränkt möglich sein, diese Grundstücke zu diesem gesetzlich festgelegten Preis zu erwerben um auf diesen von der DB zu erwerbende Infrastrukturgrundstücke wieder Schienenverkehr durchzuführen.

[Zurück zur Übersicht 2003]

Chronologie

© "Ein neuer Zug im Kreis" e.V.SEITE ZURÜCK
NACH OBENImpressumKontakt